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Ratgeber

Dienstfähigkeit: Medizinische und rechtliche Prüfung

Eine Erkrankung führt nicht automatisch zur dauernden Dienstunfähigkeit.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 44 BBG und § 26 BeamtStG enthalten für ihre jeweiligen Anwendungsbereiche Regelungen zur Dienstunfähigkeit. Anderweitige Verwendung und begrenzte Dienstfähigkeit können gesondert zu prüfen sein. Medizinische Befunde und die rechtlichen Anforderungen an das konkrete Amt sind zu unterscheiden. Eine Untersuchungsanordnung benötigt ebenfalls eine tragfähige Grundlage und einen passenden Umfang.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Sichern Sie Untersuchungsanordnung, ärztliche Unterlagen und Aufgabenprofil. Beschreiben Sie funktionale Einschränkungen sowie mögliche alternative Tätigkeiten. Prüfen Sie den genauen Gegenstand einer ärztlichen Begutachtung. Gesundheitsdaten sollten nur über die dafür vorgesehenen Wege und im erforderlichen Umfang übermittelt werden.

Diese Unterlagen helfen

  • Untersuchungsanordnung
  • Aufgabenprofil
  • Medizinische Unterlagen
  • Bisherige Anpassungsversuche
  • Schreiben zur beabsichtigten Ruhestandsversetzung

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 44 BBG, § 45 BBG, § 26 BeamtStG, § 27 BeamtStG.

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